der Modulhaus JW GmbH, Adlerstraße 34, 90403 Nürnberg

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) gelten für alle Verträge über den Kauf und/oder die Lieferung von mobilen und modularen Gebäuden und Häusern, Saunen und Containern sowie damit verbundene Transport-, Montage- und Beratungsleistungen (nachfolgend „Produkte”) zwischen der Modulhaus JW GmbH (nachfolgend „Verkäufer”) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde”).

(2) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), soweit nicht in einzelnen Klauseln nach Kundengruppe differenziert wird.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch Absenden einer Anfrage oder Bestellung über das Kontaktformular bzw. per E-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.

(3) Der Verkäufer erstellt auf dieser Grundlage ein individuelles Angebot mit Leistungsbeschreibung, Preis, Liefer- und Zahlungsbedingungen. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer dieses Angebot schriftlich (z. B. per E-Mail) bestätigt oder mit der Ausführung beginnt.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im jeweiligen individuellen Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Überweisung auf das vom Verkäufer angegebene Konto.

(3) Sofern im Angebot nicht anders vereinbart, wird der Kaufpreis nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Bei individuell gefertigten Produkten kann eine Anzahlung sowie eine gestaffelte Zahlung nach Baufortschritt vereinbart werden.

(4) Der Kunde gerät in Zahlungsverzug gemäß den gesetzlichen Bestimmungen (§§ 286 ff. BGB).

§ 4 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb der EU sowie in die Schweiz.

(2) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht abweichend im individuellen Angebot vereinbart, ca. 3–4 Monate ab Vertragsschluss bzw. ab Zahlungseingang der vereinbarten Anzahlung. Es handelt sich hierbei um eine unverbindliche Circa-Angabe.

(3) Die Transport- und Versandkosten trägt der Kunde. Die Höhe der Transportkosten wird im individuellen Angebot ausgewiesen.

(4) Verzögert sich die Lieferung durch Umstände, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Lieferengpässe bei Vorlieferanten etc.), verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Der Verkäufer wird den Kunden hierüber unverzüglich informieren.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.

§ 6 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, hat er offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Für die Rechtzeitigkeit genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.

(3) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen ohne Einschränkung durch Abs. 2.

§ 7 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist des Verkäufers beruhen.

(2) Für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, haftet der Verkäufer bei leichter Fahrlässigkeit begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

(2) Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Da unsere modularen Gebäude/Häuser/Saunen/Container regelmäßig individuell konfiguriert und gefertigt werden, ist das Widerrufsrecht in diesen Fällen ausgeschlossen.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers (Nürnberg).

(3) Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, soweit der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt.

§ 10 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.